Przemiany niemieckiego systemu partyjnego po 2009 roku

Abstract

Die Bundestagswahl vom 27. September 2009 stellt einen wichtigen Wendepunkt in der Geschichte des deutschen Parteiensystems dar. Infolge der Wahl erlitten die Parteien der großen Koalition (CDU/CSU-SPD) Verluste, die besonders spürbar für SPD waren (–11,2 Prozentpunkten). Demgegenüber verbesserte sich die Lage der Oppositionsparteien: FDP, die Linke, die Grünen. Nach elf Jahren Pause kehrte die schwarz-gelbe Koalition (CDU/CSU-FDP) an die Macht zurück. Die Existenz eines Fünfparteiensystems in Deutschland wurde durch die Wahlen bestärkt. Das schwache Ergebnis der beiden großen Volksparteien (insgesamt 56,8%) hat die Zweiparteiendominanz im deutschen Parteiensystem in Frage gestellt. In den Jahren 2010–12 zeigten die Wahlen und Meinungsumfragen, dass den beiden Volksparteien gelungen ist, ihre Position wiederherzustellen, währenddessen die Koalitionspartei FDP, welche am Rande der Sperrklausel balanciert, schmerzhafte Verluste erlitt. Dank der Debatte über die Zukunft der Atomenergie und den Protestbewegungen (Wutbürger, Stuttgart 21) an der Wende 2010/2011 stieg die Unterstützung für die Grünen, was sich im März 2011 während der Landtagswahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wiederspiegelte. Die Grünen erlitten bestimmte Verluste im Herbst 2011, als die Piratenpartei nach den Wahlen in Berlin ein enormes Erfolg erzielte. Die Piraten wurden zur sechsten Gruppierung, die eine Chance hat, in 2013 in den Bundestag zu kommen. 2012 stabilisierte sich die Situation auf der deutschen Parteienszene: am stärksten blieben CDU/CSU (über 35% Unterstützung in Umfragen), danach SPD (ca. 30%), an der dritten Stelle befanden sich die Grünen (13–15%), und die drei weiteren Parteien – Die Linke, die Piratenpartei und FDP – balancierten am Rande der Sperrklausel (ca. 5%). Dies alles zeigt, dass es zehn Monate vor der Wahl schwer vorhersehbar ist, wie viele Parteien in den Bundestag kommen werden, und welche Koalition nach den Wahlen entstehen wird.