Koniec dominacji wielkich partii? System partyjny RFN po zjednoczeniu. Bilans 25 lat

Abstract

Der Artikel beschreibt und fasst die Auswirkungen der Wiedervereinigung auf das deutsche Parteiensystem nach 1990 zusammen. Zu den wichtigsten Konsequenzen der Vereinigung gehören: 1) die Entstehung einer neuen Partei (die PDS, seit 2007 Die Linke), welche die Interessen der Ostdeutschen Bevölkerung vertrat; 2) darauffolgende Bildung einer Fünfparteiensystem nach 1990; 3) unterschiedliche Wahlpräferenzen der West- und Ostdeutschen und die Herausbildung eines spezifischen regionalen Parteiensystems in den neuen Bundesländern (das Modell 3+, d.h. CDU, SPD, PSD/Die Linke + eventuell andere Parteien); 4) die Abschwächung beider großen Volksparteien und Verlust ihrer Dominanzposition innerhalb des deutschen Parteiensystems nach der Bundestagswahl 2009; 5) Relevanzverlust der FDP; 6) größere Veränderungsdynamik auf der deutschen politischen Szene. Das Ergebnis der Bundestagswahlen vom 22. September 2013 brachte große Veränderungen auf der politischen Szene Deutschlands. Beide Volksparteien, insbesondere CDU/CSU, gewannen zum Teil die verlorenen Positionen zurück, hauptsächlich auf Kosten der mittleren Parteien, FDP befand sich zum ersten Mal außer Bundestag und auf der deutschen politischen Szene erschien eine neue Partei – AfD. Nach der Wahl entstand das Modell 4+2 (vier Parteien: CDU/CSU, SPD, Die Linke und die Grünen, die im Bundestag vertreten sind + FDP und AfD, die knapp unter Sperrklausel waren) und die Große Koalition von CDU/CSU und SPD übernahm die Macht. Diese Konstellation schien eine Zeit lang beständig zu sein. Dennoch wurde die Position der beiden regierenden Parteien (insbesondere der CDU) seit dem Ausbruch der Migrationskrise abgeschwächt und der Einfluss der AfD, die konsequent gegen die Willkommenspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel opponieren, wurde allmählich stärker.